Vielleicht etwas genutzt
Stadtwerke, war kürzlich mit einer Delegation aus Niedersachsen in Brüssel zu Gast und sprach mit politischen Entscheidungsträgern und Europarlamentariern über die energiepolitische Ausrichtung in Europa.
Hintergrund: Die Stadtwerke Rotenburg sind Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft der niedersächsischen Stadtwerke. Die hat es sich zum Ziel gesetzt, Interessen im politischen und energiewirtschaftlichen Umfeld gemeinsam zu vertreten. Es sei sinnvoll, so die Erklärung, geschlossen aufzutreten. Die AG besteht aus zehn Stadtwerken, die zusammen mehr als 300.000 Einwohner versorgen. Die Unternehmen haben ungefähr die gleiche Größe.
"Brüssel als Anlaufstelle für politische Gespräche wird immer wichtiger, da einerseits die nationalen Gesetze zunehmend durch EU-Vorgaben geprägt werden und andererseits europäische Verordnungen sogar direkt von der Wirtschaft angewendet werden müssen“, so der Tenor. Sämtliche Gesetze und Verordnungen, die die deutsche Energiewirtschaft betreffen, haben ihren Ursprung in der Europäischen Kommission. Daher sei es folgerichtig, dass die Stadtwerke mit einem der wichtigsten Mitarbeiter des Energiekommissariats über die energiepolitische Situation sprachen. Michael Hager ist Kabinettsmitglied im Stab von Energiekommissar Günther Öttinger und zuständig für den europäischen Binnenmarkt und interinstitutionelle Beziehungen. Weitere Gespräche wurden mit den niedersächsischen Europaabgeordneten Burkhard Balz (CDU) und Bernd Lange (SPD) geführt. Ein Besuch in der niedersächsischen Landesvertretung in Brüssel sowie ein Treffen mit dem Generalsekretär des Dachverbands der europäischen Stadtwerke-Vereinigung, Gert de Block, rundete die Zusammenkunft ab.
Die AG machte darauf aufmerksam, dass die Stadtwerke eine entscheidende Rolle bei der Energiewende spielen können. Dies betreffe besonders die dezentrale Stromerzeugung in primärenergieschonende Blockheizkraftwerke und erneuerbare Energien. "Je mehr Anlagen wir vor Ort bauen können, umso weniger Überlandleitungen und Großkraftwerke benötigen wir. Um das zu erreichen, muss die Politik jedoch Anreize bieten“, heißt es von der Gruppe. Die Gespräche wurden auch genutzt, um auf Fehlentwicklungen in der Gesetzgebung hinzuweisen. Dieser Punkt betreffe vor allem die zunehmende Bürokratie in der Energiewirtschaft sowie das Bestreben der Netzregulierung, die Arbeitsprozesse immer kleinteiliger zu gestalten.
Inwieweit die Stadtwerke ihre Gegenüber von ihren Forderungen und Anregungen überzeugen konnten, vermag Reinhard David nicht einzuschätzen: "Aber wir konnten neue Themen und Sichtweisen platzieren und haben bei unseren Gesprächspartnern des Öfteren einen Aha-Effekt hervorgerufen. Vielleicht hat es etwas genutzt.“
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